Studierendenparlament der Rheinischen
Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Sitzungstermine

Hier findet ihr die Sitzungstermine des 39. Bonner Studierenden­parlaments, seiner Ausschüsse sowie des Schlichtungsgremiums.

Die Sitzungstermine gibt es auch als RSS-Feed und ICal-Kalender.

Die konstituierende Sitzung des 40. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Wahl des SP-Präsidiums
    1. 1.Sprecher oder Sprecherin
    2. 2.Sprecher oder Sprecherin
    3. 1.Schriftführer oder Schriftführerin
    4. 2.Schriftführer oder Schriftführerin
  5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  6. Wahlen: Ausschüsse
    1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
    2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
    5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
    6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
    7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
    8. Weitere Ausschüsse
  7. Wahlen: Ältestenrat
  8. Berichte
    1. Bericht der Wahlleitung
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus den SP-Ausschüssen
    8. aus dem Ältestenrat
    9. aus dem StW-Verwaltungsrat
  9. Weitere Anträge
  10. Verschiedenes
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Die 12. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Feststellung Wahlergebnis
  7. Weitere Aufgaben
  8. Anträge
  9. Verschiedenes
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Die 11. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im Großen Dozentenzimmer, Hauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Wahltage
  6. Berichte
  7. Besprechung Auszählung
  8. Anträge
  9. Verschiedenes
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Die 10. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im Großen Dozentenzimmer, Hauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Erster Wahltag
  6. Berichte
  7. Anträge
  8. Verschiedenes
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Die 9. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Elefantenrunde
  8. Vorbesprechung Versiegelung der Urnen
  9. Besprechung Wahlwoche
  10. Anträge
  11. Verschiedenes
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Die 1. außerordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
  6. Wahlzeitung
  7. Berichte
  8. Anträge
  9. Verschiedenes
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Die 8. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
  6. Wahlzeitung
  7. Berichte
  8. Anträge
  9. Verschiedenes
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Die 7. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
  6. Wahlzeitung
  7. Elefantenrunde
  8. Berichte
  9. Anträge
  10. Verschiedenes
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Die 6. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
  6. Berichte
  7. Wahlbüro
  8. Controlling
  9. Finanzen
  10. Elefantenrunde
  11. Anträge
  12. Verschiedenes
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Die 5. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
  6. Berichte
  7. Wahlbüro
  8. Controlling
  9. Finanzen
  10. Elefantenrunde
  11. Anträge
  12. Verschiedenes
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Die 4. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
  6. Berichte
  7. Wahlbüro
  8. Controlling
  9. Finanzen
  10. Wahlzeitung
  11. Anträge
  12. Verschiedenes
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Die 2. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Ablauf Listeneinreichung
  7. Controlling
  8. Wahlbüro
  9. Finanzen
  10. Anträge
  11. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Urnenplan
  8. Aufwandsentschädigung Wahlhelfer
  9. Publikationen und Drucksachen
  10. Wahlbüro
  11. Finanzen
  12. Wahlhelferbelehrung und Bewerbung
  13. Anträge
  14. Verschiedenes
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Die 12. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
    1. Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung
    2. Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung
  4. Antrag (AStA-Sportreferat): Ruderergometer
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Wahl: Ältestenrat (Ein vakanter Sitz)
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. Wahl des Wahlausschusses (teilvertagt auf der 10. ordentlichen Sitzung vom 25.10.2017, drei ordentliche und neun stellv. Mitglieder)
  9. Antrag (Marlon Brüßel) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung)
  10. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Geschäftsordnung (2./3. Lesung)
  11. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparlament (2./3. Lesung)
  12. Weitere Anträge
  13. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
  2. Festlegung eines Protokollanten
  3. Festlegung der Tagesordnung
  4. Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation (Gast: Ronny Bittner)
  5. Aufgabenverteilung und Verantwortungsbereiche
  6. Zeitplan für die Wahl
  7. Urnenplan
  8. Aufwandsentschädigung
  9. Wahlbüro
  10. Anträge an den Wahlausschuss
  11. Verschiedenes (Gespräch mit dem Geschäftszimmer des AStA)
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Die 11. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  5. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
  6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  7. Festlegung des Wahltermines für die Wahlen zum XL. Studierendenparlament (Vorschlag SP-Präsidium basierend auf Senatsbeschluss für die Gremienwahlen: 15-18.01.2018)
  8. Wahl des Wahlausschusses (zehn ordentliche und zehn stellvertretende Mitglieder)
  9. Wahl
    1. des/der Wahlleiters/Wahlleiterin
    2. des/der stellvertretenden Wahlleiters/Wahlleiterin
  10. Antrag (Marlon Brüßel) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung vorbehaltlich Stellungnahme der Fachschaftenkonferenz)
  11. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Geschäftsordnung (1. Lesung)
  12. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparlament (1. Lesung)
  13. Antrag (Juso-HSG): Stellungnahme gegen die Wiedereinführung von Anwesenheitspflichten im Hochschulgesetz NRW
  14. Weitere Anträge
  15. Verschiedenes
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Die 6. außerordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im Café Blau statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Schriftführers
  4. Genehmigung der Protokolle der vergangenen Sitzungen
  5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  6. Berichte
    1. Ergebnisse bzgl. RHA
    2. Weitere Berichte
  7. Besuch durch Vertreter des Hilfsfonds
  8. Fünfte Änderungssatzung
  9. GO-Änderung
  10. WOSP-Änderung
  11. Empfehlung bzgl. RHA
  12. Verschiedenes
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Die 3. Sitzung des Semesterticketausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung und Eröffnung
  2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
  3. Festlegung der Protokollführung
  4. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich)
  5. Verschiedenes
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Die 3. außerordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im Café Blau statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Schriftführers
  4. Genehmigung des Protokolls der 6. ordentlichen Sitzung (15.08.2017)
  5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  6. Berichte (insb. aus dem SP; Antworten des Präsidiums und des RHA)
  7. Anliegen des Ältestenrats bzgl. seiner Kompetenzen
  8. Beschlussunfähigkeit des SP
    1. Prozess nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit
    2. Anzahl der stellvertretenden SP-Mitglieder
    3. Praktische Umsetzung als Änderungssatzung/-ordnung
  9. Rechtshilfefonds
  10. Verschiedenes
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Die 7. Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im Café Blau statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Schriftführers
  4. Genehmigung des Protokolls der 6. ordentlichen Sitzung (15.08.2017)
  5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  6. Berichte (insb. aus dem SP; Antworten des Präsidiums und des RHA)
  7. Anliegen des Ältestenrats bzgl. seiner Kompetenzen
  8. Beschlussunfähigkeit des SP
    1. Prozess nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit
    2. Anzahl der stellvertretenden SP-Mitglieder
    3. Praktische Umsetzung als Änderungssatzung/-ordnung
  9. Rechtshilfefonds
  10. Verschiedenes
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Die 3. Sitzung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Wahl einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Beschluss des Protokolls der 2. ordentlichen Sitzung des GGA
  4. Diskussion und Abstimmung des Fragebogens
  5. Auswertung weiterer Ergebnisse der Datenerhebung zum Redanteil
  6. Verschiedenes
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Die 10. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Vertragsverlängerung VRS-Semesterticket (Antrag AStA-Vorsitz), ggf. mit einem/einer Vertreter/in des VRS (45 min) [1] [2] [3] [4]
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (vertagt, 2./3. Lesung, 20 min ) [1]
  9. Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (vertagt, 2./3. Lesung, 10 min)
  10. Antrag (Sport-Obleuteversammlung/AStA-Sportreferat) Anschaffungen für den AStA-Fechtkurs (10 min)
  11. Antrag (AStA-Referate für Hochschulpolitik und Kultur und studentische Initiativen) Finanzierung FCLR Dezember 2017
  12. Weitere Anträge [1]
  13. Verschiedenes
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Die außerordentliche konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses fand am im AStA, Zimmer 9 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten und Genehmigung des Protokolles der konstituierenden Sitzung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Endgültige Festlegung der Namensbezeichnung des Ausschusses
  5. Datenschutzverpflichtung
  6. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  7. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  8. Verschiedenes
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Die 9. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Bericht und Aussprache: Gewalttätige Vorkommnisse im Rahmen der Party der FS-Geographie vom 29.06.2017 (Gäste: Geschäftsführer Carpe Noctem (aus den Reihen von W.Schulz, S. Hadzic, M. Kläser), FS Geographie, 30 min)
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Semesterticketvertrag (AStA-Vorsitz, 20 min) [1] [2]
  7. AStA-Wahl: Finanzreferentin (Antrag: AStA-Vorsitz, 10 min)
  8. Antrag AStA-Vorsitz: Abwahl Kulturreferentin (20 min)
  9. AStA-Wahl: Wahl weiterer ReferentInnen (Antrag AStA-Vorsitz, 10 min)
  10. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
  11. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  12. Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (vertagt, 1. Lesung, 10 min ) [1]
  13. Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (vertagt, 1. Lesung, 5 min)
  14. Antrag (Erinnern und Gedenken) Finanzierung einer Gedenkstättenfahrt zur NS-Ordensburg Vogelsang (vertagt, 10 min)
  15. Antrag (RAMAN) Finanzierung von Veranstaltungen im SoSe 2017 (vertagt, 10 Min)
  16. Antrag (AStA-Kulturreferat/Kulturplenum): Bewilligung der Kalkulation des Kulturplenums für das SoSe 2017
  17. Antrag (Semesterticketausschuss) Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Semesterticketausschusses (2/3. Lesung, 10 min)
  18. Antrag (LHG): Aushänge in AStA-Schaufenstern (wegen Sitzungsende auf der 8. ordentlichen nicht aufgerufen, 10 min)
  19. Finanzantrag (Politik und Gesellschaft - Forum für junge Politikwissenschaft): Druck der Zeitschrift Politik und Gesellschaft (10 min)
  20. Finanzantrag (Hochschulgruppe Politik.Geschichte.Erinnerung): Studentisches Symposium „Spaltungen“ (10 min)
  21. Weitere Anträge
  22. Verschiedenes
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Die 6. ordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsauschusses fand am im AStA, Zimmer 15 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Schriftführers
  4. Genehmigung des Protokolls der 5. ordentlichen Sitzung (22.07.2017)
  5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  6. Annahme der oder erneute Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
  7. Berichte
  8. Abwahl des Finanzreferenten
  9. Beschlussunfähigkeit des SP
  10. Veröffentlichung einer Gesamtfassung der Satzung bzw. der GO
  11. Rechtshilfefonds
  12. Verschiedenes
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Die 8. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  5. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
  6. AStA-Wahl: Referenten/Referentinnen (Antrag AStA-Vorsitz)
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung, vertagt); hierzu: Änderungsantrag (Marlon Brüßel); Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. Lesung); Gemeinsame Beratung der Anträge nach § 25 (3) GO-SP. [1] [2] [3]
  9. Empfehlung (Ältestenrat): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes
  10. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung, vertagt); Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (1. Lesung) [1]
  11. Antrag (AStA-Ökologiereferat): Abschluss Wasserspendervertrag
  12. Antrag (Erinnern und Gedenken) Finanzierung einer Gedenkstättenfahrt zur NS-Ordensburg Vogelsang
  13. Antrag (RAMAN) Finanzierung von Veranstaltungen im SoSe 2017
  14. Antrag (AStA-Kulturreferat/Kulturplenum): Bewilligung der Kalkulation des Kulturplenums für das SoSe 2017
    1. Gesamtkalkulation Kulturplenum
      1. AK studentische Kultur & Politik
      2. Bibelkreis am Juridicum
      3. Rock your Life
      4. Studieren ohne Grenzen
  15. Antrag (Semesterticketausschuss) Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Semesterticketausschusses (1. Lesung)
  16. Antrag (GHGP&Juso-HSG): Einrichtung eines Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit
  17. Weitere Anträge
  18. Verschiedenes
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Die 5. ordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsauschusses fand am im Cafeleven statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Schriftführers
  4. Genehmigung des Protokolls der 4. ordentlichen Sitzung (05.07.2017)
  5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  6. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
  7. Berichte
    1. von der FK
    2. weitere Berichte
  8. Weiteres Vorgehen bzgl. der Vierten Änderungssatzung
  9. Beschlussunfähigkeit des SP
  10. Artikel II Abs. 2 der Änderungssatzungen
  11. Rechtshilfefond
  12. Verschiedenes
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Die Sitzung des Ältestenrats fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Verfahren Az. 1/2017
  5. Reform des Ältestenrats
  6. Verschiedenes
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Die 4. ordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsauschusses fand am im Cafeleven statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung des letzten Protokolls
  3. Festlegung der Protokollführung
  4. Endgültige Festlegung der TO
  5. Nachbesprechung der letzten außerordentlichen Sitzung
  6. Vorsitzfrage iVm evtl. Neuwahl
  7. Wahl einer Stellvertretung
  8. Ausformulierung des Vorschlages zur Änderung der Änderungssatzung Abs. 2
  9. Beratung zur Formulierung bzgl Satzungsänderung Ältestenrat
  10. Sonstiges
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Die Sitzung des Ältestenrats fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Verfahren Az. 1/2017
  5. Reform des Ältestenrats
  6. Verschiedenes
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Die 1. Sitzung des Unicard-Ausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Wahl eines Protokollanten
  3. Festlegung und Beschluss der TO
  4. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 31. Mai
  5. Beratung über die Ergebnisse
  6. Verschiedenes
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Die 7. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. [1]
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  5. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
  6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  7. Haushaltsplan 2017/2018 (2./3. Lesung, Antrag AStA-Finanzreferat, Beschlussempfehlung Haushaltsausschuss) [1]
  8. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung); Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Gemeinsame Beratung der Anträge nach § 25 (3) GO-SP. Wiederaufnahme des ersten Antrages und des Antrages unter TOP 10 nach Ergebnisabschluss des SGO-Ausschusses. Behandlung der Anträge des SGOs abhängig vom Vorliegen der FK-Stellungnahme (vgl. § 50 (4) SdS). [1] [2] [3] [4] [5]
  9. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung)
  10. Antag (Weitblick Bonn e.V): Finanzantrag Initiativenfestival
  11. Antrag (Sven Zemanek): Beschaffung einer HDÜ
  12. Weitere Anträge
  13. Verschiedenes
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Die 1. außerordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsauschusses fand am im Cafeleven statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung des Protokolls
  3. Festlegung der Protokollführung
  4. Endgültige Festlegung der TO
  5. Ausformulierung des Vorschlages zur Änderung der Änderungssatzung Abs. 2
  6. Beratung zur Formulierung bzgl Satzungsänderung Ältestenrat
  7. Prüfung zur Abschaffung Rechtshilfefonds
  8. Sonstiges
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Die 6. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Besuch und Fragerunde: Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn
  5. Bericht: fclr-Hochschulgruppe (Bestätigung ausstehend)
  6. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  7. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
  8. AStA-Wahl: Referenten/Referentinnen
  9. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  10. Haushaltsplan 2017/2018 (1. Lesung, Antrag AStA-Finanzreferat, Beschlussempfehlung Haushaltsausschuss) [1]
  11. Antrag (AStA-Vorsitz) Büromittelbeschaffung des Studierendenwerkes Bonn über AStA-Läden
  12. Weitere Anträge
  13. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des UniCard-Ausschusses fand am im AStA, Zimmer 9 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die 3. Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsauschusses fand am im Cafeleven statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Genehmigung des Protokolls
  3. Festlegung der Protokollführung
  4. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  5. Ältestenrat
  6. Anträge Satzungsänderung (Abs. 2)
    1. Vierte Änderungssatzung
    2. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung
  7. Prüfung zur Abschaffung Rechtshilfefonds
  8. Verschiedenes
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Die 3. Sitzung des Studentischen HilfsFonds fand am im AStA, Zimmer 8 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Protokollen
  5. Kontostände
  6. Anträge
  7. Sonstiges
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Die 5. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. Antrag (AStA-Finanzreferat) 26. Beitragordnungsänderungsordnung (1. Lesung)
  9. Antrag (AstA-Vorsitz) Zweite Ergänzungsvereinbarung zum Kooperationsvertrag bzgl. des KinderS.T.E.R.N.-Projekts [1]
  10. Antrag (Juso-HSG): Befürwortung der Seilbahn
  11. Antrag (Juso-HSG): Antrag bezüglich der Abschiebung von Selamet Prizreni
  12. Antrag (Juso-HSG): Stellungnahme E-Mail-Sicherheitslücke
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
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Die 2. Sitzung des Semesterticketausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung und Eröffnung
  2. Festlegung der Protokollführung
  3. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich)
  4. Aufstockung der Stundenzahl der Sachbearbeiterin
  5. Bericht über den Stand des Online-Antragssystems
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Die 4. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlamentes (Berichtssitzung) fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus dem Ältestenrat
    7. aus dem StW-Verwaltungsrat
    8. aus den Hochschulgruppen
  6. Wahl: Ältestenrat (4 vakante Sitze, vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
  7. Wahl des AStAs (vertagt auf der 3. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
    1. Wahlen zum stellvertretenden Vorsitz des AStAs
    2. Wahl von Referenten/Referentinnen
  8. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  9. Antrag (AStA-Sportreferat/Obleuteversammlung) [1]
  10. Antrag (LHG): Einrichtung eines UniCard-Ausschusses
  11. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 1. Lesung)
  12. Weitere Anträge
  13. Verschiedenes
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Die 3. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Vorstellung und Fragen: Herr Holger Gottschalk, Kanzler der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
  5. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
  6. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  7. Wahl des/der Chefredakteur/in der AKUT
  8. Wahl des SP-Präsidiums
    1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017 und auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
  9. Wahl: Ältestenrat (4 vakante Sitze, vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
  10. Wahl des AStAs
    1. Wahlen zum stellvertretenden Vorsitz des AStAs
    2. Wahl von Referenten/Referentinnen
  11. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  12. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung) [1] [2]
  13. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung) [1]
  14. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 2./3. Lesung).
  15. Weitere Anträge
  16. Verschiedenes
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Die 2. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
  5. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Wahl des SP-Präsidiums
    1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017 und auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
  7. Wahlen: Drei studentische Mitglieder der Studierendenschaft der Universität Bonn im Verwaltungsrat des Studierendenwerkes Bonn
  8. Wahl: Ältestenrat (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
  9. Wahl des AStAs
    1. Wahl weiterer Referenten/Referentinnen (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
  10. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  11. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. Lesung) [1] [2]
  12. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (1. Lesung) [1]
  13. Antrag (AStA-Referat für Hochschulpolitik): : Ratifizierung der neuen Satzungen und Ordnungen des Landes-ASten-Treffens Nordrhein-Westfalen (LAT NRW) (1. Lesung)
  14. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsbericht): Annahme Wahlprüfbericht
  15. Antrag (Juso-HSG): Einladung des Kanzlers
  16. Antrag (Juso-HSG): Unterstützung der Petition: Beteiligung der Studierenden am Prozess des Masterplans Medizinstudium 2020
  17. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 1. Lesung).
  18. Antrag (AStA-Referat für Hochschulpolitik): Finanzierung des festival contre le rasicme vom 18. April bis 12. Mai 2017 an der Universität Bonn
  19. Antrag (RCDS&Unabhängige): Zur Ladung des Bonner Oberbürgermeisters
  20. Weitere Anträge
  21. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung und Eröffnung
  2. Festlegung der Protokollführung
  3. Festlegung der Tagesordnung
  4. Annahme des Protokolls der konstituierenden Sitzung
  5. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich!)
  6. Wahl einer/eines Vorsitzenden
  7. Verschiedenes
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Die 1. Sitzung des HilfsFonds-Ausschusses fand am im AStA, Zimmer 8 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Einführung in die Arbeit des Studentischen HilfsFonds
  5. Wahl des stellv. Vorsitzenden
  6. Kontostände
  7. Anträge
  8. Sonstiges
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Die 1. ordentliche Sitzung des 39. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahl des SP-Präsidiums
    1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung)
  5. Wahlen: Ältestenrat (vier vakante Sitze, zuletzt vertagt auf der konstituierenden Sitzung)
  6. Fotos der Fraktionen
  7. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  8. Wahl des AStAs (aufgenommen nach § 10 (3) SdS auf Antrag des AStA-Vorsitzes hin)
    1. Wahl des/der AStA-Vorsitzenden
    2. Wahl der/des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
    3. Wahl des Finanzreferenten/der Finanzreferentin
    4. Wahl weiterer Referenten/Referentinnen
  9. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  10. Antrag (LUST): Zur Islamismus-Veranstaltung der Fachschaft Politik und Soziologie
  11. Antrag (LUST): Zur Einmischung des Uni-Justiziariats in den SP-Wahlkampf
  12. Antrag (AStA-Referat für Ökologie): Trinkwasserspender
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im AStA, Zimmer 9 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung (für Mitglieder ohne Unterzeichnung bisher)
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von weiteren (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die 15. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 6 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. Feststellung amtliches Endergebnis
  8. Finanzen
  9. Wahlausschuss-AE
  10. Anträge an den WA
  11. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Wahlprüfungsausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für den Rechtshilfefonds fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Kassenprüfungsausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die konstituierende Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des 39. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Wahl des SP-Präsidiums
    1. 1.Sprecher oder Sprecherin
    2. 2.Sprecher oder Sprecherin
    3. 1.Schriftführer oder Schriftführerin
    4. 2.Schriftführer oder Schriftführerin
  5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  6. Wahlen: Ausschüsse
    1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
    2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
    5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
    6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
    7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
    8. Weitere Ausschüsse
  7. Wahlen: Ältestenrat
  8. Berichte
    1. Bericht der Wahlleitung
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus den SP-Ausschüssen
    8. aus dem Ältestenrat
    9. aus dem StW-Verwaltungsrat
  9. XXV. Beitragsordnungsänderungsordnung (BOÄO XXV)
  10. Weitere Anträge
  11. Verschiedenes
Termin als ics-Datei