Student Parliament of the Rhenish
Friedrich Wilhelm University of Bonn

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Wahl des SP-Präsidiums
   1. 1.Sprecher oder Sprecherin
   2. 2.Sprecher oder Sprecherin
   3. 1.Schriftführer oder Schriftführerin
   4. 2.Schriftführer oder Schriftführerin
5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
6. Wahlen: Ausschüsse
   1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
   2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
   5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
   6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
   7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
   8. Weitere Ausschüsse
7. Wahlen: Ältestenrat
8. Berichte
   1. Bericht der Wahlleitung
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus den SP-Ausschüssen
   8. aus dem Ältestenrat
   9. aus dem StW-Verwaltungsrat
9. Weitere Anträge
10. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Berichte
6. Feststellung Wahlergebnis
7. Weitere Aufgaben
8. Anträge
9. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Wahltage
6. Berichte
7. Besprechung Auszählung
8. Anträge
9. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Erster Wahltag
6. Berichte
7. Anträge
8. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Berichte
6. Controlling
7. Elefantenrunde
8. Vorbesprechung Versiegelung der Urnen
9. Besprechung Wahlwoche
10. Anträge
11. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung
2. Festlegung der Tagesordnung
3. Wahl eines Protokollanten
4. Beschluss von Sitzungsprotokollen
5. Beschluss des Prüfberichts
6. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
6. Wahlzeitung
7. Berichte
8. Anträge
9. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
6. Wahlzeitung
7. Berichte
8. Anträge
9. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Erklärung über das Wahlprogramm der Liste RCDS
6. Wahlzeitung
7. Elefantenrunde
8. Berichte
9. Anträge
10. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Festlegung der Tagesordnung
3. Wahl eines Protokollanten
4. Beschluss von Sitzungsprotokollen
5. Beschluss des Prüfberichts
6. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
6. Berichte
7. Wahlbüro
8. Controlling
9. Finanzen
10. Elefantenrunde
11. Anträge
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung
2. Wahl Protokollant*in
3. Wahl Redeleitung
4. Beschluss Protokoll der 3. ord. Sitzung
5. Sichtung der Fragebögen
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
6. Berichte
7. Wahlbüro
8. Controlling
9. Finanzen
10. Elefantenrunde
11. Anträge
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
6. Berichte
7. Wahlbüro
8. Controlling
9. Finanzen
10. Wahlzeitung
11. Anträge
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung
2. Genehmigung von Protokollen
3. Wahl eines Protokollanten
4. Sichtung der Antworten auf die Fragen
5. Planung des weiteren Vorgehens/weiterer Sitzungstermine
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Berichte
6. Ablauf Listeneinreichung
7. Controlling
8. Wahlbüro
9. Finanzen
10. Anträge
11. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Berichte
6. Controlling
7. Urnenplan
8. Aufwandsentschädigung Wahlhelfer
9. Publikationen und Drucksachen
10. Wahlbüro
11. Finanzen
12. Wahlhelferbelehrung und Bewerbung
13. Anträge
14. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
   1. Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung
   2. Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung
4. Antrag (AStA-Sportreferat): Ruderergometer
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl: Ältestenrat (Ein vakanter Sitz)
7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Wahl des Wahlausschusses (teilvertagt auf der 10. ordentlichen Sitzung vom 25.10.2017, drei ordentliche und neun stellv. Mitglieder)
9. Antrag (Marlon Brüßel) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung)
10. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Geschäftsordnung (2./3. Lesung)
11. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparlament (2./3. Lesung)
12. Weitere Anträge
13. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
2. Festlegung eines Protokollanten
3. Festlegung der Tagesordnung
4. Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation (Gast: Ronny Bittner)
5. Aufgabenverteilung und Verantwortungsbereiche
6. Zeitplan für die Wahl
7. Urnenplan
8. Aufwandsentschädigung
9. Wahlbüro
10. Anträge an den Wahlausschuss
11. Verschiedenes (Gespräch mit dem Geschäftszimmer des AStA)

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Festlegung des Wahltermines für die Wahlen zum XL. Studierendenparlament (Vorschlag SP-Präsidium basierend auf Senatsbeschluss für die Gremienwahlen: 15-18.01.2018)
8. Wahl des Wahlausschusses (zehn ordentliche und zehn stellvertretende Mitglieder)
9. Wahl
   1. des/der Wahlleiters/Wahlleiterin
   2. des/der stellvertretenden Wahlleiters/Wahlleiterin
10. Antrag (Marlon Brüßel) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft (1. Lesung vorbehaltlich Stellungnahme der Fachschaftenkonferenz)
11. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Geschäftsordnung (1. Lesung)
12. Antrag (Marlon Brüßel) Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparlament (1. Lesung)
13. Antrag (Juso-HSG): Stellungnahme gegen die Wiedereinführung von Anwesenheitspflichten im Hochschulgesetz NRW
14. Weitere Anträge
15. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Wahl eines Schriftführers
4. Genehmigung der Protokolle der vergangenen Sitzungen
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Berichte
   1. Ergebnisse bzgl. RHA
   2. Weitere Berichte
7. Besuch durch Vertreter des Hilfsfonds
8. Fünfte Änderungssatzung
9. GO-Änderung
10. WOSP-Änderung
11. Empfehlung bzgl. RHA
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3. Festlegung der Protokollführung
4. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich)
5. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Wahl eines Schriftführers
4. Genehmigung des Protokolls der 6. ordentlichen Sitzung (15.08.2017)
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Berichte (insb. aus dem SP; Antworten des Präsidiums und des RHA)
7. Anliegen des Ältestenrats bzgl. seiner Kompetenzen
8. Beschlussunfähigkeit des SP
   1. Prozess nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit
   2. Anzahl der stellvertretenden SP-Mitglieder
   3. Praktische Umsetzung als Änderungssatzung/-ordnung
9. Rechtshilfefonds
10. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Wahl eines Schriftführers
4. Genehmigung des Protokolls der 6. ordentlichen Sitzung (15.08.2017)
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Berichte (insb. aus dem SP; Antworten des Präsidiums und des RHA)
7. Anliegen des Ältestenrats bzgl. seiner Kompetenzen
8. Beschlussunfähigkeit des SP
   1. Prozess nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit
   2. Anzahl der stellvertretenden SP-Mitglieder
   3. Praktische Umsetzung als Änderungssatzung/-ordnung
9. Rechtshilfefonds
10. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung
2. Wahl einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Beschluss des Protokolls der 2. ordentlichen Sitzung des GGA
4. Diskussion und Abstimmung des Fragebogens
5. Auswertung weiterer Ergebnisse der Datenerhebung zum Redanteil
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Vertragsverlängerung VRS-Semesterticket (Antrag AStA-Vorsitz), ggf. mit einem/einer Vertreter/in des VRS (45 min) [1] [2] [3] [4]
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (vertagt, 2./3. Lesung, 20 min ) [1]
9. Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (vertagt, 2./3. Lesung, 10 min)
10. Antrag (Sport-Obleuteversammlung/AStA-Sportreferat) Anschaffungen für den AStA-Fechtkurs (10 min)
11. Antrag (AStA-Referate für Hochschulpolitik und Kultur und studentische Initiativen) Finanzierung FCLR Dezember 2017
12. Weitere Anträge [1]
13. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten und Genehmigung des Protokolles der konstituierenden Sitzung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Endgültige Festlegung der Namensbezeichnung des Ausschusses
5. Datenschutzverpflichtung
6. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
7. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
8. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Bericht und Aussprache: Gewalttätige Vorkommnisse im Rahmen der Party der FS-Geographie vom 29.06.2017 (Gäste: Geschäftsführer Carpe Noctem (aus den Reihen von W.Schulz, S. Hadzic, M. Kläser), FS Geographie, 30 min)
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Semesterticketvertrag (AStA-Vorsitz, 20 min) [1] [2]
7. AStA-Wahl: Finanzreferentin (Antrag: AStA-Vorsitz, 10 min)
8. Antrag AStA-Vorsitz: Abwahl Kulturreferentin (20 min)
9. AStA-Wahl: Wahl weiterer ReferentInnen (Antrag AStA-Vorsitz, 10 min)
10. Wahl: Ältestenrat (Zwei vakante Sitze)
11. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
12. Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (vertagt, 1. Lesung, 10 min ) [1]
13. Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (vertagt, 1. Lesung, 5 min)
14. Antrag (Erinnern und Gedenken) Finanzierung einer Gedenkstättenfahrt zur NS-Ordensburg Vogelsang (vertagt, 10 min)
15. Antrag (RAMAN) Finanzierung von Veranstaltungen im SoSe 2017 (vertagt, 10 Min)
16. Antrag (AStA-Kulturreferat/Kulturplenum): Bewilligung der Kalkulation des Kulturplenums für das SoSe 2017
17. Antrag (Semesterticketausschuss) Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Semesterticketausschusses (2/3. Lesung, 10 min)
18. Antrag (LHG): Aushänge in AStA-Schaufenstern (wegen Sitzungsende auf der 8. ordentlichen nicht aufgerufen, 10 min)
19. Finanzantrag (Politik und Gesellschaft - Forum für junge Politikwissenschaft): Druck der Zeitschrift Politik und Gesellschaft (10 min)
20. Finanzantrag (Hochschulgruppe Politik.Geschichte.Erinnerung): Studentisches Symposium „Spaltungen“ (10 min)
21. Weitere Anträge
22. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Wahl eines Schriftführers
4. Genehmigung des Protokolls der 5. ordentlichen Sitzung (22.07.2017)
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Annahme der oder erneute Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
7. Berichte
8. Abwahl des Finanzreferenten
9. Beschlussunfähigkeit des SP
10. Veröffentlichung einer Gesamtfassung der Satzung bzw. der GO
11. Rechtshilfefonds
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
6. AStA-Wahl: Referenten/Referentinnen (Antrag AStA-Vorsitz)
7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung, vertagt); hierzu: Änderungsantrag (Marlon Brüßel); Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. Lesung); Gemeinsame Beratung der Anträge nach § 25 (3) GO-SP. [1] [2] [3]
9. Empfehlung (Ältestenrat): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes
10. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung, vertagt); Antrag (SGO-Ausschuss) Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (1. Lesung) [1]
11. Antrag (AStA-Ökologiereferat): Abschluss Wasserspendervertrag
12. Antrag (Erinnern und Gedenken) Finanzierung einer Gedenkstättenfahrt zur NS-Ordensburg Vogelsang
13. Antrag (RAMAN) Finanzierung von Veranstaltungen im SoSe 2017
14. Antrag (AStA-Kulturreferat/Kulturplenum): Bewilligung der Kalkulation des Kulturplenums für das SoSe 2017
    1. Gesamtkalkulation Kulturplenum
    2. 1. AK studentische Kultur & Politik
       2. Bibelkreis am Juridicum
       3. Rock your Life
       4. Studieren ohne Grenzen
15. Antrag (Semesterticketausschuss) Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Semesterticketausschusses (1. Lesung)
16. Antrag (GHGP&Juso-HSG): Einrichtung eines Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit
17. Weitere Anträge
18. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Wahl eines Schriftführers
4. Genehmigung des Protokolls der 4. ordentlichen Sitzung (05.07.2017)
5. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
6. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
7. Berichte
   1. von der FK
   2. weitere Berichte
8. Weiteres Vorgehen bzgl. der Vierten Änderungssatzung
9. Beschlussunfähigkeit des SP
10. Artikel II Abs. 2 der Änderungssatzungen
11. Rechtshilfefond
12. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Verfahren Az. 1/2017
5. Reform des Ältestenrats
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung des letzten Protokolls
3. Festlegung der Protokollführung
4. Endgültige Festlegung der TO
5. Nachbesprechung der letzten außerordentlichen Sitzung
6. Vorsitzfrage iVm evtl. Neuwahl
7. Wahl einer Stellvertretung
8. Ausformulierung des Vorschlages zur Änderung der Änderungssatzung Abs. 2
9. Beratung zur Formulierung bzgl Satzungsänderung Ältestenrat
10. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Verfahren Az. 1/2017
5. Reform des Ältestenrats
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung
2. Wahl eines Protokollanten
3. Festlegung und Beschluss der TO
4. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 31. Mai
5. Beratung über die Ergebnisse
6. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. [1]
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
5. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
7. Haushaltsplan 2017/2018 (2./3. Lesung, Antrag AStA-Finanzreferat, Beschlussempfehlung Haushaltsausschuss) [1]
8. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung); Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Vierte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Beschlussempfehlung (SGO-Ausschuss) Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Gemeinsame Beratung der Anträge nach § 25 (3) GO-SP. Wiederaufnahme des ersten Antrages und des Antrages unter TOP 10 nach Ergebnisabschluss des SGO-Ausschusses. Behandlung der Anträge des SGOs abhängig vom Vorliegen der FK-Stellungnahme (vgl. § 50 (4) SdS). [1] [2] [3] [4] [5]
9. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung)
10. Antag (Weitblick Bonn e.V): Finanzantrag Initiativenfestival
11. Antrag (Sven Zemanek): Beschaffung einer HDÜ
12. Weitere Anträge
13. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung des Protokolls
3. Festlegung der Protokollführung
4. Endgültige Festlegung der TO
5. Ausformulierung des Vorschlages zur Änderung der Änderungssatzung Abs. 2
6. Beratung zur Formulierung bzgl Satzungsänderung Ältestenrat
7. Prüfung zur Abschaffung Rechtshilfefonds
8. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Besuch und Fragerunde: Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn
5. Bericht: fclr-Hochschulgruppe (Bestätigung ausstehend)
6. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
7. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
8. AStA-Wahl: Referenten/Referentinnen
9. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
10. Haushaltsplan 2017/2018 (1. Lesung, Antrag AStA-Finanzreferat, Beschlussempfehlung Haushaltsausschuss) [1]
11. Antrag (AStA-Vorsitz) Büromittelbeschaffung des Studierendenwerkes Bonn über AStA-Läden
12. Weitere Anträge
13. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung des Protokolls
3. Festlegung der Protokollführung
4. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
5. Ältestenrat
6. Anträge Satzungsänderung (Abs. 2)
   1. Vierte Änderungssatzung
   2. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung
7. Prüfung zur Abschaffung Rechtshilfefonds
8. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Genehmigung von Protokollen
5. Kontostände
6. Anträge
7. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl: Ältestenrat (Drei vakante Sitze)
7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
8. Antrag (AStA-Finanzreferat) 26. Beitragordnungsänderungsordnung (1. Lesung)
9. Antrag (AstA-Vorsitz) Zweite Ergänzungsvereinbarung zum Kooperationsvertrag bzgl. des KinderS.T.E.R.N.-Projekts [1]
10. Antrag (Juso-HSG): Befürwortung der Seilbahn
11. Antrag (Juso-HSG): Antrag bezüglich der Abschiebung von Selamet Prizreni
12. Antrag (Juso-HSG): Stellungnahme E-Mail-Sicherheitslücke
13. Weitere Anträge
14. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich)
4. Aufstockung der Stundenzahl der Sachbearbeiterin
5. Bericht über den Stand des Online-Antragssystems

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung
2. Protokoll
3. Ebmpfehlung Haushaltplan
4. Sonstiges
5. Schluss

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl: Ältestenrat (4 vakante Sitze, vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
7. Wahl des AStAs (vertagt auf der 3. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
   1. Wahlen zum stellvertretenden Vorsitz des AStAs
   2. Wahl von Referenten/Referentinnen
8. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
9. Antrag (AStA-Sportreferat/Obleuteversammlung) [1]
10. Antrag (LHG): Einrichtung eines UniCard-Ausschusses
11. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 1. Lesung)
12. Weitere Anträge
13. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Vorstellung und Fragen: Herr Holger Gottschalk, Kanzler der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
5. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
6. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
7. Wahl des/der Chefredakteur/in der AKUT
8. Wahl des SP-Präsidiums
   1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017 und auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
9. Wahl: Ältestenrat (4 vakante Sitze, vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017 und auf der 2. ordentlichen Sitzung vom 08.03.2017)
10. Wahl des AStAs
    1. Wahlen zum stellvertretenden Vorsitz des AStAs
    2. Wahl von Referenten/Referentinnen
11. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
12. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (2./3. Lesung) [1] [2]
13. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (2./3. Lesung) [1]
14. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 2./3. Lesung).
15. Weitere Anträge
16. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Festlegung der Tagesordnung
4. Annahme des Protokolls der konstituierenden Sitzung
5. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich!)
6. Wahl einer/eines Vorsitzenden
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Bericht der Fachschaft Politik und Soziologie mit anschließender Aussprache
5. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
6. Wahl des SP-Präsidiums
   1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017 und auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
7. Wahlen: Drei studentische Mitglieder der Studierendenschaft der Universität Bonn im Verwaltungsrat des Studierendenwerkes Bonn
8. Wahl: Ältestenrat (vertagt auf der konstituierenden Sitzung vom 25.01.2017) partiell vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
9. Wahl des AStAs
   1. Wahl weiterer Referenten/Referentinnen (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung vom 07.02.2017)
10. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
11. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. Lesung) [1] [2]
12. Antrag (Sven Zemanek): Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes (1. Lesung) [1]
13. Antrag (AStA-Referat für Hochschulpolitik): : Ratifizierung der neuen Satzungen und Ordnungen des Landes-ASten-Treffens Nordrhein-Westfalen (LAT NRW) (1. Lesung)
14. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsbericht): Annahme Wahlprüfbericht
15. Antrag (Juso-HSG): Einladung des Kanzlers
16. Antrag (Juso-HSG): Unterstützung der Petition: Beteiligung der Studierenden am Prozess des Masterplans Medizinstudium 2020
17. Antrag (Fachschaftenkonferenz): Änderung der Fachschaftswahlordnung (FSWO, 1. Lesung).
18. Antrag (AStA-Referat für Hochschulpolitik): Finanzierung des festival contre le rasicme vom 18. April bis 12. Mai 2017 an der Universität Bonn
19. Antrag (RCDS&Unabhängige): Zur Ladung des Bonner Oberbürgermeisters
20. Weitere Anträge
21. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Festlegung der Protokollführung
3. Festlegung der Tagesordnung
4. Annahme des Protokolls der konstituierenden Sitzung
5. Antragsbearbeitung (nicht-öffentlich!)
6. Wahl einer/eines Vorsitzenden
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Einführung in die Arbeit des Studentischen HilfsFonds
5. Wahl des stellv. Vorsitzenden
6. Kontostände
7. Anträge
8. Sonstiges

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
4. Wahl des SP-Präsidiums
   1. Wahl des/der Zweiten Schriftführer/in (vertagt auf der konstituierenden Sitzung)
5. Wahlen: Ältestenrat (vier vakante Sitze, zuletzt vertagt auf der konstituierenden Sitzung)
6. Fotos der Fraktionen
7. Berichte
   1. aus den SP-Ausschüssen
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus dem Ältestenrat
   8. aus dem StW-Verwaltungsrat
   9. aus den Hochschulgruppen
8. Wahl des AStAs (aufgenommen nach § 10 (3) SdS auf Antrag des AStA-Vorsitzes hin)
   1. Wahl des/der AStA-Vorsitzenden
   2. Wahl der/des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
   3. Wahl des Finanzreferenten/der Finanzreferentin
   4. Wahl weiterer Referenten/Referentinnen
9. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
10. Antrag (LUST): Zur Islamismus-Veranstaltung der Fachschaft Politik und Soziologie
11. Antrag (LUST): Zur Einmischung des Uni-Justiziariats in den SP-Wahlkampf
12. Antrag (AStA-Referat für Ökologie): Trinkwasserspender
13. Weitere Anträge
14. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung (für Mitglieder ohne Unterzeichnung bisher)
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von weiteren (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Protokollführung
3. Genehmigung von Protokollen
4. Festlegung der Tagesordnung
5. Controlling
6. Berichte
7. Feststellung amtliches Endergebnis
8. Finanzen
9. Wahlausschuss-AE
10. Anträge an den WA
11. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Datenschutzverpflichtung
5. Wahl
   1. einer/eines Vorsitzenden
   2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
7. Verschiedenes

The preliminary agenda was:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
4. Wahl des SP-Präsidiums
   1. 1.Sprecher oder Sprecherin
   2. 2.Sprecher oder Sprecherin
   3. 1.Schriftführer oder Schriftführerin
   4. 2.Schriftführer oder Schriftführerin
5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
6. Wahlen: Ausschüsse
   1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
   2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
   4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
   5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
   6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
   7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
   8. Weitere Ausschüsse
7. Wahlen: Ältestenrat
8. Berichte
   1. Bericht der Wahlleitung
   2. aus dem AStA
   3. aus den autonomen Referaten
   4. aus den Fachschaften
   5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
   6. aus dem SP-Präsidium
   7. aus den SP-Ausschüssen
   8. aus dem Ältestenrat
   9. aus dem StW-Verwaltungsrat
9. XXV. Beitragsordnungsänderungsordnung (BOÄO XXV)
10. Weitere Anträge
11. Verschiedenes