The 3. außerordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses took place on in the Café Blau.
The preliminary agenda was:
- Eröffnung
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
- Wahl eines Schriftführers
- Genehmigung des Protokolls der 6. ordentlichen Sitzung (15.08.2017)
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Berichte (insb. aus dem SP; Antworten des Präsidiums und des RHA)
- Anliegen des Ältestenrats bzgl. seiner Kompetenzen
-
Beschlussunfähigkeit des SP
- Prozess nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit
- Anzahl der stellvertretenden SP-Mitglieder
- Praktische Umsetzung als Änderungssatzung/-ordnung
- Rechtshilfefonds
- Verschiedenes