Studierendenparlament der Rheinischen
Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Sitzungstermine

Hier findet ihr die Sitzungstermine des 38. Bonner Studierenden­parlaments, seiner Ausschüsse sowie des Schlichtungsgremiums.

Die Sitzungstermine gibt es auch als RSS-Feed und ICal-Kalender.

Die 14. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. Ergebnisfeststellung
  8. Finanzen
  9. Anträge an den WA
  10. Terminplanung
  11. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 13. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am in der Aula im Universitätshauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. 4. Wahltag
  8. Auszählung
  9. Finanzen
  10. Anträge an den WA und Genehmigung von Eilentscheidungen nach § 4 Abs. 5 WO-SP
  11. Terminplanung
  12. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 12. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am in der Aula im Universitätshauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. 3. Wahltag
  8. Finanzen
  9. Anträge an den WA und Genehmigung von Eilentscheidungen nach § 4 Abs. 5 WO-SP
  10. Terminplanung (13. Sitzung)
  11. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 10. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am in der Aula im Universitätshauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. 2. Wahltag
  8. Finanzen
  9. Anträge an den WA und Genehmigung von Eilentscheidungen nach § 4 Abs. 5 WO-SP
  10. Terminplanung (11. Sitzung)
  11. Verschiedenes
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Die 9. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am in der Aula im Universitätshauptgebäude statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Controlling
  6. Berichte
  7. 1. Wahltag
  8. Vorbereitung Auszählabend
  9. Finanzen
  10. Anträge an den WA und Genehmigung von Eilentscheidungen nach § 4 Abs. WO-SP
  11. Terminplanung (10. Sitzung, Transport Stellwände, Umzug)
  12. Verschiedenes
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Die 8. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Auslosung Werbeflächen
  8. Listencheck
  9. Finanzen
  10. Anträge an den Wahlausschuss
  11. Terminplanung (Urnenabholung, Dienst im Wahlbüro u.a.)
  12. Verschiedenes (ggf. Wahlaufruf)
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Die 7. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im Fritz-Tillman-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Wahlwoche (Dienstzeiten der WA-Mitglieder u.a.)
  8. Elefantenrunde
  9. Finanzen
  10. Anträge an den Wahlausschuss
  11. Terminplanung (Abholung Stellwände/Urnen, Urnenversiegelung u.a.)
  12. Verschiedenes
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Die 6. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Listenbewerbungen
  8. Elefantenrunde
  9. Finanzen
  10. Wahlzeitung
  11. Anträge an den Wahlausschuss
  12. Terminplanung
  13. Verschiedenes
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Die 5. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Listenbewerbungen (Prüfungsergebnisse u. ggf. Zulassungsbeschlüsse)
  8. Elefantenrunde
  9. Finanzen (Sponsoring, Druckaufträge u.a.)
  10. Wahlzeitung
  11. Anträge an den Wahlausschuss (Gummibärchen-Antrag u.a.)
  12. Terminplanung
  13. Verschiedenes
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Die 11. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Finanzantrag (Chor des Collegium musicum): Mitförderung des Dirigentenhonorars
  5. Fotos der Fraktion
  6. Berichte
    1. aus den SP-Ausschüssen
    2. aus dem AStA
    3. aus den autonomen Referaten
    4. aus den Fachschaften
    5. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    6. aus dem SP-Präsidium
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  7. Finanzantrag (AStA-Kulturreferat): Kulturplenum / Zuweisung der Gelder an die Kulturgruppen [1]
  8. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
    1. Wahlausschuss
    2. Weitere Ausschüsse
  9. Anträge (AStA-Sozialrefarat): Förderung studentischer Kinderbetreuung
  10. Antrag (AStA-Vorsitz): Aufgabenzuweisung AStA-Sekretariat
  11. Wahlen: Ältestenrat
  12. Analyse der fzs Urabstimmung (aufgenommen auf Antrag der Fraktion RCDS&Unabhängige)
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
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Die 4. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Dokumente und Publikationen (u.a. Verwaltungsvorschrift, Handreichung § 28 Abs. 1 VwVfG NRW)
  8. Finanzen
  9. Anträge an den Wahlausschuss
  10. Terminplanung
  11. Verschiedenes
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Die 3. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Wahlausschreibung
  8. Finanzen
  9. Anträge an den Wahlausschuss
  10. Terminplanung
  11. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 2. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Wahlausschreibung
  8. Anwesenheitszeiten Wahlbüro
  9. Publikationen & Drucksachen
  10. Finanzen
  11. Anträge an den Wahlausschuss
  12. Terminplanung
  13. Verschiedenes
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Die 10. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  5. Beratung über bestimmte Anträge von Kulturgruppen
  6. Finanzantrag (Studieren ohne Grenzen): Förderung Veranstaltungen und Flyer für Mitgliederversammlung
  7. Finanzantrag (AStA-Sportreferat): Mattentransportwagen für die Abteilung Judo [1]
  8. Finanzantrag (AStA-Sportreferat): Ruderergometer für die Abteilung Rudern
  9. Finanzantrag (AStA-Sportreferat): Schraubensaltogürtel für die Abteilung Trampolinturnen
  10. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
    1. Wahlausschuss
    2. Weitere Ausschüsse
  11. Antrag (AStA-Vorsitz): Juristische Beratung des AStA-Vorsitzes
  12. Weitere Anträge
    1. [1]
  13. Verschiedenes
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Die 2. ordentlichen Sitzung des UniCard-Ausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  5. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  6. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Festlegung der Tagesordnung
  5. Berichte (u.a. Univerwaltung/AStA-Geschäftszimmer)
  6. Controlling (u.a. Wahlbüro/Wahlutensilien/Elefantenrunde/Raumreservierungen)
  7. Urnenplan
  8. Aufwandsentschädigungen Wahlhelferinnen
  9. Publikationen und Drucksachen
  10. Finanzen (u.a. Wahlautos)
  11. Wahlhelferbelehrungen und Bewerbungen (Dokumente/Termine)
  12. Anträge an den Wahlausschuss
  13. Terminplanung
  14. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Wahlausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Festlegung der Tagesordnung
  4. Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
  5. Aufgabenverteilung & Verantwortungsbereiche
    1. Auszählabend
    2. Wahlzeitung (Layout/Ausschreibung)
    3. Elefantenrunde
    4. Finanzen
    5. Studibusse & FahrerInnen
    6. Belehrungen & WahlhelferInnen
    7. Öffentlichkeitsarbeit (Twitter/Facebook/Homepage) & Werbeflächen / Stellwände
    8. Verfassen von Verwaltungsakten (insb. (Nicht-)Zulassungsbescheide) & Zustellung
    9. Technik
    10. Postdienst
    11. etc.
  6. Zeitplan für die Wahl
  7. Urnenplan
  8. Aufwandsentschädigungen
  9. Anschaffung Utensilien WA
  10. Wahlbüro (Einrichtung/Anwesenheitszeiten)
  11. Anträge an den Wahlausschuss
  12. Terminplanung
  13. Verschiedenes & Fotos für Homepage
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Die 9. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  5. Beschlussempfehlung des SGO: 1. Änderungsordnung der Reisekostenordnung er Studierendenschaft der RFWU Bonn (2./3. Lesung)
  6. Beschlussempfehlung des SGO: Zweite Ordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparlament
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
    1. Wahlausschuss
    2. Weitere Ausschüsse
  8. Wahl: Stellvertreter für studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studierendenwerks
  9. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsausschuss): Wahlprüfungsbericht (zurückverwiesen in den Ausschuss auf der 7. ordentlichen Sitzung am 06.07.2016)
  10. Antrag (AStA-Vorsitz): Wohnen für Hilfe
  11. AStA-Wahl: Referentin für Ökologie
  12. Finanzantrag (Jüdische Hochschulgruppe und Islamische Hochschulvereinigung): Bewerbung der Eröffnungsveranstaltung des Cafés Abrahams
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
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Die 2. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Festlegung der endgültigen TO
  4. Weitere Neuauszählung von Urnen
  5. Verfassen eines neuen Wahlprüfberichts
  6. Verschiedenes
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Die 3. Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung der Protokollführung und Genehmigung des Protokolles der 1. außerordentlichen Sitzung
  3. Unterzeichnung der neuen Datenschutzverpflichtungen nach DSB NRW
  4. Auswahl und Bestellung einer/eines Datenschutzbeauftragte/n (nicht-öffentlich!)
  5. Antrag: Beantragung einer Aufwandsentschädigung für die/den Datenschutzbeauftragte/n
  6. Vorstellung des aktuellen Entwicklungsstandes des Onlineantragssystemes und Zeitplanerstellung für Implementierung inkl. Datenschutzkonzept​
  7. Ggf. Antragsberatung (bei vorliegendem Bedarf, nicht-öffentlich!)
  8. Verschiedenes
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Die 12. Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Protokollen
  5. Nachwahlen
  6. SP-Wahlordnung
  7. Kassenverwaltung
  8. Ausschussbesetzungen
  9. Anträge an den SGO-Ausschuss
  10. Terminplanung
  11. Verschiedenes
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Die 8. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
      1. Nachwahl im Dezember
      2. Klärung eines Verfahrens zur Entsendung der Mitglieder unter Berücksichtigung von § 5 III StWG
    7. aus dem StW-Verwaltungsrat
  5. Beschlussempfehlung des SGO: 1. Änderungsordnung der Reisekostenordnung er Studierendenschaft der RFWU Bonn (1. Lesung)
  6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  7. Finanzantrag (AStA-Sportreferat): Anschaffung von Geräten für die Abteilung Turnen (Punkt 2 Niedersprungenmattensatz für Barren vertagt auf der 7. ordentlichen Sitzung am 06.07.2016) [1] [2] [3] [4]
  8. Antrag (AStA-Sportreferat): Änderung des Statuts des Studentinnensports (2./3. Lesung)
  9. Finanzantrag: Durchführung der deutschen Hochschulmannschaft Judo 2016 in Bonn
  10. Wahlordnung für die Wahlen der Fachschaftsvertretungen und Fachschaftsräte der Studierendenschaft (FSWO)
  11. Beschlussempfehlung (Semesterticketausschuss): Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Ausschusses für das Semesterticket
  12. Antrag (LHG): Abberufung der Referentin für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit
  13. Antrag (AStA-Vorsitz): Kooperation mit La Familiär e.V.
  14. Finanzantrag (People of Color Hochschulgruppe): Empowerment Workshop (vertagt auf der 7. ordentlichen Sitzung am 06.07.2016) [1]
  15. Weitere Anträge
  16. Verschiedenes
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Die 2. ordentliche Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung der Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom Protokolls der 1. ordentlichen Sitzung vom 01.03.2016
  5. Beratung von Anträgen auf Erstattung des Mobilitätsbeitrages nach der RLST (nicht-öffentlich nach § 2 (5) RLST i.V.m. § 39 (3) GO-SP i.V.m. BDSG)
  6. Beschlussempfehlung für eine Änderung der Richtlinie (RLST) an das Studierendenparlament (Antrag Daniel Dejcman)
  7. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten/einer Datenschutzbeauftragten (Antrag Daniel Dejcman)
  8. Sonstiges
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Die 3. Sitzung des Öffentlichkeitsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten / einer Protokollantin
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der zweiten ordentlichen Sitzung am 25.05.16
  5. Zusammenarbeit mit den Fachschaften
  6. Flyer zu SP-Beschlüssen
  7. Neuerungen auf der SP-Seite
  8. Sonstiges
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Die 7. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016 und auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016 und auf der 5. ordentlichen Sitzung am 8.06.2016 und auf der 6. ordentlichen Sitzung am 15.06.2016)
  5. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  7. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsausschuss): Wahlprüfungsbericht (vertagt auf der 5. ordentlichen Sitzung am 8.06.2016)
  8. Finanzantrag (AStA-Sportreferat): Anschaffung von Geräten für die Abteilung Turnen [1] [2] [3] [4] [5]
  9. Antrag (AStA-Sportreferat): Änderung des Statuts des Studentinnensports
  10. Antrag (AStA-Sportreferat): Änderung der Geschäftsordnung der Obleuteversammlung
  11. Antrag (AStA-Sportreferat): Zuschussmodell der OV
  12. Finanzantrag (AStA-Kulturreferat): Kulturplenum / Zuweisung der Gelder an die Kulturgruppen [1]
  13. Finanzantrag (People of Color Hochschulgruppe): Empowerment Workshop [1]
  14. Weitere Anträge
  15. Verschiedenes
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Die 5. ordentliche Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  5. Verschiedenes
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Die 6. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Bericht aus dem Rektorat der RFWU Bonn: Herr Prof. Dr. Michael Hoch
  4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  5. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016 und auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016 und auf der 5. ordentlichen Sitzung am 8.06.2016)
  6. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. AStA-Wahl (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016 und auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016 und auf der 5. ordentlichen Sitzung am 8.06.2016)
    1. Weitere Referentinnen und Referenten
  9. Haushaltsplan 2016/2017 (2./3. Lesung) [1] [2]
  10. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsausschuss): Wahlprüfungsbericht (vertagt auf der 5. ordentlichen Sitzung am 8.06.2016)
  11. Weitere Anträge
  12. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 5. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016)
  5. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  6. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  7. AStA-Wahl (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016 und auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016)
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r
    3. Finanzreferent/in
    4. Weitere Referentinnen und Referenten
  8. Haushaltsplan 2016/2017 (1. Lesung) [1]
  9. Wahl: Akut-ChefredakteurIn (vertagt auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016)
  10. Beschlussempfehlung (Wahlprüfungsausschuss): Wahlprüfungsbericht
  11. Beratung über bestimmte Anträge von Kulturgruppen (evtl. über Zuweisung an anderen Haushaltstitel)
  12. Antrag (Madeleine Heuts): Zuweisung Finanzantrag der studentischen Inititative „Divestment Bonn“ an anderen Haushaltstitel (vertagt auf der 4. ordentlichen Sitzung am 23.05.2016)
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 7. Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Protokollen
  5. Ausschussgrößen
  6. Reisekostenordnung
  7. AStA-Wahlen
  8. Anträge an den SGO-Ausschuss
  9. Terminplanung
  10. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl eines Protokollführers
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Prüfung der Wahl
  6. Verfassen des Wahlprüfberichts
  7. Verschiedenes
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Die 4. ordentliche Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung des Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  5. Zweite/Dritte Lesung des Haushaltsplanes
  6. Verschiedenes
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Die 2. Sitzung des Öffentlichkeitsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten / einer Protokollantin
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der 1. ordentlichen Sitzung am 12.05.16 (siehe Mail vom 15.05.16)
  5. Mail über das HRZ
  6. Kontakt zu den Fachschaften
  7. Flyer nach den SP-Sitzungen
  8. Verschiedenes
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Die 4. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Bericht aus dem Rektorat der RFWU Bonn: Herr Prof. Dr. Michael Hoch
  4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  5. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016)
  6. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
    9. aus den Hochschulgruppen
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. AStA-Wahl (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016)
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r
    3. Finanzreferent/in
    4. Weitere Referentinnen und Referenten
  9. Antrag (RCDS): Antrag zur Anerkennung der Urabstimmung zur UniCard (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016)
  10. Antrag (RCDS): Antrag zur Veröffentlichung von Protokollen von SP-Ausschussitzungen (vertagt auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016 und auf der 3. ordentlichen Sitzung am 3.05.2016)
  11. Finanzantrag(AStA-Sportreferat): Anschaffung von Minitrampolinen [1] [2] [3]
  12. Antrag (AStA): Kooperationsvertrag Freitisch zwischen dem Studierendenwerk und der Studierendenschaft der RFWU Bonn
  13. Wahl: Akut-ChefredakteurIn
  14. Weitere Anträge
  15. Verschiedenes
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Die 1. Sitzung des Öffentlichkeitsausschusses fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung eines Protokollanten / einer Protokollantin
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung am 04.05.16
  5. Vorstellungsrunde
  6. Wahl eines / einer stellvertretenden Vorsitzenden (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 04.05.16)
  7. Datenschutzverpflichtung (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 04.05.16)
  8. Organisation (Kontaktdaten)
  9. Flyer zur Berichtssitzung am 23.05.16
  10. Beschluss des Studierendenparlamentes (Flyer nach den Sitzungen, Mail über das Hochschulrechenzentrum, Erstitaschen, Fachschaften)
  11. Festlegung von (Arbeits-)Terminen (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 04.05.16)
  12. Verschiedenes
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Die 3. ordentliche Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung des Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  5. Erste Lesung des Haushaltsplanes
  6. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Ausschusses für die Belange des Studierendenwerks fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl (vertagt auf der konst. Sitzung am 6.04.2016)
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen (vertagt auf der konst. Sitzung am 6.04.2016)
  7. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des UniCard-Ausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl (vertagt auf der konst. Sitzung am 6.04.2016)
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Öffentlichkeitsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die 3. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahlen: SP-Präsidium, 1. Schriftführer
  5. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016)
  6. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  7. Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
  8. AStA-Wahl (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016)
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r
    3. Finanzreferent/in
    4. Weitere Referentinnen und Referenten
  9. Antrag (AStA-Kulturreferat): Kriterienkatalog Kulturgruppen 2016 (2./3. Lesung) [1]
  10. Antrag (RCDS): Antrag zur Anerkennung der Urabstimmung zur UniCard (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016 und auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016) [1]
  11. Antrag (RCDS): Antrag zur Veröffentlichung von Protokollen von SP-Ausschussitzungen (vertagt auf der 2. ordentlichen Sitzung am 20.04.2016)
  12. Weitere Anträge
  13. Verschiedenes
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Die 2. ordentliche Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im Nebengebäude des Mathematikzentrums, Raum N1.002 (Endenicher Allee. 60, 53113 Bonn) statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung des Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Beratung über Kriterienkatalog für Kulturgruppen
  5. Verschiedenes
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Die 2. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016 und auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016)
  5. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  6. Ausschüsse
    1. Wahlen und Nachwahlen
  7. AStA-Wahl (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016)
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r
    3. Finanzreferent/in
    4. Weitere Referentinnen und Referenten
  8. Antrag (Semesterticketausschuss): Beschlussempfehlung zur Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Studiticket-Ausschusses der Studierendenschaft der RFWU Bonn – Studiticket-Richtlinie (RLST)(2./3. Lesung) [1]
  9. Antrag (AStA-Kulturreferat): Kriterienkatalog Kulturgruppen 2016 (1. Lesung) [1]
  10. Antrag (Referat für Hochschulpolitik): Dienstleistungsvertrag zur Vereinbarung der ASten des Landes NRW über eine Landes-ASten-Treffen-Koordination [1]
  11. Antrag (RCDS): Antrag zur Anerkennung der Urabstimmung zur UniCard (vertagt auf der 1. ordentlichen Sitzung am 24.03.2016)
  12. Antrag (RCDS): Antrag zur Veröffentlichung von Protokollen von SP-Ausschussitzungen
  13. Weitere Anträge
  14. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Kassenprüfungsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung der Stelle für die Vertretung der Belange der studentischen Hilfskräfte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des UniCard-Ausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am im Hörsaal II der landwirtschaftlichen Fakultät, Meckenheimer Allee 176 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  4. Wahlen: SP-Präsidium, 2. Schriftführer (vertagt auf der konstituierenden Sitzung am 27.01.2016)
  5. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus dem SP-Präsidium
    6. aus den SP-Ausschüssen
    7. aus dem Ältestenrat
    8. aus dem StW-Verwaltungsrat
  6. Ausschüsse
    1. Wahlen und Nachwahlen
  7. Wahl: Finanzreferent/in
  8. AStA-Wahl
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r
    3. Finanzreferent/in
    4. Weitere Referentinnen und Referenten
  9. Antrag (AStA-Finanzreferat): Freitisch Syrische Studierende
  10. Antrag (AStA-Finanzreferat): Förderung studentischer Kinderbetreuung
  11. Antrag (Semesterticketausschuss): Beschlussempfehlung zur Änderung der Richtlinie für die Arbeit des Studiticket-Ausschusses der Studierendenschaft der RFWU Bonn – Studiticket-Richtlinie (RLST)(1. Lesung)
  12. Entlastung des AStA für das HHJ 2014/15
  13. Empfehlung (HHA): Wahlausschuss-AE
  14. Antrag (AStA-Projektstelle Kulturticket): Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Museum
  15. Antrag (AStA-Projektstelle Kulturticket): Kooperationsvertrag mit dem Beethoven-Haus-Bonn
  16. Antrag (SparUniBonn): Einladung des Rektors der Universität
  17. Weitere Anträge
  18. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im Cafeleven statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung des Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  5. Beratung über überplanmäßige Ausgaben
  6. Stellungnahme des HHA zum Kassenprüfbericht des KPA
  7. Verschiedenes
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Die 1. ordentliche Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im AStA, Zimmer 1 statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Begrüßung
  2. Festlegung der Protokollführung
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der 1. ordentlichen Sitzung vom 04.08.2015 und des Protokolls der 2. ordentlichen Sitzung vom 14.12.2015
  5. Beratung von Anträgen auf Erstattung des Mobilitätsbeitrages nach der RLST (nicht-öffentlich nach § 2 (5) RLST i.V.m. § 39 (3) GO-SP i.V.m. BDSG)
  6. Beschlussempfehlung für eine Änderung der Richtlinie (RLST) an das Studierendenparlament
  7. Sonstiges
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Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für das Semesterticket fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die konstituierende Sitzung des Wahlprüfungsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für den Rechtshilfefonds fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
Termin als ics-Datei

Die konstituierende Sitzung des Kassenprüfungsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des Haushaltsausschusses fand am im AStA statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Festlegung einer/eines Protokollantin/Protokollanten
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Datenschutzverpflichtung
  5. Wahl
    1. einer/eines Vorsitzenden
    2. einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
  6. Festlegung von (Arbeits-)Terminen
  7. Verschiedenes
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Die konstituierende Sitzung des 38. Studierendenparlaments fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung
  4. Wahl des SP-Präsidiums
    1. 1. Sprecher oder Sprecherin
    2. 2. Sprecher oder Sprecherin
    3. 1. Schriftführer oder Schriftführerin
    4. 2. Schriftführer oder Schriftführerin
  5. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
  6. Bericht der Wahlleitung gemäß § 20 II der Wahlordnung
  7. Wahlen: Ausschüsse
    1. Haushaltsausschuss (7 Mitglieder)
    2. Kassenprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    3. Wahlprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
    4. Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (5 Mitglieder)
    5. Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss (5 Mitglieder)
    6. Ausschuss für den Rechtshilfefonds (5 Mitglieder)
    7. Ausschuss für das Semesterticket (5 Mitglieder)
    8. Weitere Ausschüsse
  8. Berichte
    1. aus dem AStA
    2. aus den autonomen Referaten
    3. aus den Fachschaften
    4. aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen)
    5. aus den SP-Ausschüssen
    6. aus dem Ältestenrat
    7. aus dem StW-Verwaltungsrat
  9. Weitere Anträge
  10. Verschiedenes
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Die 16. ordentliche Sitzung des Wahlausschusses fand am im Fritz-Tillmann-Zimmer statt.

Die vorläufige Tagesordnung war:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Protokollführung
  3. Festlegung der Tagesordnung
  4. Genehmigung von Protokollen
  5. Berichte
  6. Controlling
  7. Finanzen
  8. Anträge an den Wahlausschuss
  9. Terminplanung
  10. Verschiedenes
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