Die 7. ordentliche Sitzung des 46. Studierendenparlaments fand am in der Mensa CAMPO statt.
Die vorläufige Tagesordnung war:
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Formalia
- Eröffnung und Begrüßung
- Einführung in die Formalia
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung von Sitzungsprotokollen
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Berichte, Gäste und Anträge mit Gästen
- Antrag 46/35 Erste Ordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahlen der Fachschaftsvertretungen und Fachschaftsräte [2./3. Lesung]
- Antrag 46/38 Antrag zur Reaktion auf das mutmaßliche Racial Profiling am 13.05.2024 in und um die MNL
- Antrag 46/39 Antrag Testlauf zur Unterstützung des Studierendenparlaments mit Hilfe von Liquid Democracy
- Antrag 46/47 Antrag Perspektiven für die lernende Jugend statt Wehrdienst: Bafög für Alle erstreiten!
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Berichte
- aus den SP-Ausschüssen
- aus dem AStA
- aus den autonomen Referaten
- aus den Fachschaften
- aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
- aus dem SP-Präsidium
- aus dem Schlichtungsgremium
- aus dem StwB-Verwaltungsrat
- aus den Hochschulgruppen
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Wahlen
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AStA-Wahlen
- Referentin für das CIMND*-Referat
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Wahl der Schriftführung
- Schriftführerin
- Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
- Nachwahl der Mitglieder des Schlichtungsgremiums
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AStA-Wahlen
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Anträge
- Antrag 46/40 Antrag auf Verabschiedung der Satzung zur Förderung von Studentischen Gruppen (SFSG) [1. Lesung]
- Antrag 46/41 Antrag Antiklassismus an das Studierendenparlament
- Antrag 46/42 Antrag Antiklassismus an die Universität [1]
- Antrag 46/43 Antrag Antiklassismus an den AStA
- Antrag 46/44 Antrag zur Entlastung der Lernraumknappheit
- Antrag 46/45 Sitzungsgeld für studentische Vertreter*innen in universitären Gremien
- Antrag 46/46 Dritte Satzungsänderungssatzung der Satzung zur Erstattung des Mobilitätsbeitrags zum Semesterticket [1.Lesung]
- Weitere Anträge
- Verschiedenes