Die 4. ordentliche Sitzung des 46. Studierendenparlaments fand am in der Mensa CAMPO statt.
Die vorläufige Tagesordnung war:
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Formalia
- Eröffnung und Begrüßung
- Einführung in die Formalia
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung von Sitzungsprotokollen
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Berichte, Gäste und Anträge mit Gästen
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Berichte
- aus den SP-Ausschüssen
- aus dem AStA
- aus den autonomen Referaten
- aus den Fachschaften
- aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
- aus dem SP-Präsidium
- aus dem Schlichtungsgremium
- aus dem StwB-Verwaltungsrat
- aus den Hochschulgruppen
- Antrag 46/28 Antrag zur Umformulierung des Bekenntnisses gegen Antisemitismus [vertagt]
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Berichte
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Wahlen
- Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
- Nachwahl der Mitglieder des Schlichtungsgremiums
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Anträge
- Antrag 46/13 Antrag 8.Mai - vorlesungsfrei [vertagt] [1] [2] [3]
- Antrag 46/14 BASTA-Reförmchen [vertagt] [1] [2]
- Antrag 46/18 Nachtragshaushaltsplan II 2023/2024 [2./3. Lesung] [1] [2]
- Antrag 46/19 Neufassung der Wahlordnung für die Wahlen zum Studierendenparla- ment (WOSP) [2./3. Lesung] [1] [2]
- Antrag 46/20 Antrag auf Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft [2./3. Lesung]
- Weitere Anträge
- Verschiedenes