Die 9. ordentliche Sitzung des 40. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.
Die vorläufige Tagesordnung war:
- Eröffnung und Begrüßung
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung von Sitzungsprotokollen
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Berichte
- aus der Geschäftsführung des Studierendenwerk Bonn – Bericht und Fragestunde: Herr Jürgen Huber (Geschäftsführer), Frau Sarah Cziudaj (stellv. Geschäftsführerin), Herr Robert Anders (Pressesprecher)
- aus den SP-Ausschüssen
- aus dem AStA
- aus den autonomen Referaten
- aus den Fachschaften
- aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
- aus dem SP-Präsidium
- aus dem Ältestenrat
- aus dem StW-Verwaltungsrat
- aus den Hochschulgruppen
- Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
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Wahl des Wahlausschusses für die Wahlen zum XLI. Studierendenparlament
- Wahl des/der stv. Wahlleiter/in (vertagt)
- Wahl der weiteren Mitglieder
- Wahl: Ältestenrat (ein Mitglied, vertagt)
- Wahl: Zweite/r Schriftführer/in (vertagt)
- Antrag 33/40 (SGO-Ausschuss) Änderung der Wahlordnung (2/3. Lesung) [1] [2]
- Antrag 38/40 (Fraktion der Juso-HSG) Fleischkennzeichnung in Mensen
- Antrag 41/40 (AStA Finanzreferat) Umwidmung Finanztitel Rhizom e.V.
- Antrag 42/40 (Fachschaftenkonferenz) Bestätigung der Fachschaftenliste [1]
- Antrag 43/40 (Marlon Brüßel) Widerspruchsfreiheit
- Antrag 44/40 (Fraktion des RCDS&Unabhängige) Landeszuschüsse an das Studierendenwerk
- Antrag 45/40 (SP-Präsidium) Anschaffung neuer Mikrofone
- Weitere Anträge
- Verschiedenes