Die 6. ordentliche Sitzung des 40. Studierendenparlamentes fand am in der 2. Etage der Mensa Nassestraße statt.
Die vorläufige Tagesordnung war:
- Eröffnung und Begrüßung
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung von Sitzungsprotokollen
- Antrag auf Abwahl und verbundene Neuwahl: AKUT-Chefredakteur/in (SP-Präsidium)
- Antrag 19/40 (Hochschulgruppe Erinnern und Gedenken): Finanzierung einer Bildungsfahrt (vertagt)
- Antrag 22/40 (Fraktion RCDS&Unabhängige) Zum Vergabeverfahren für Medizinstudienplätze (vertagt) [1]
-
Berichte
- aus den SP-Ausschüssen
- aus dem AStA
- aus den autonomen Referaten
- aus den Fachschaften
- aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
- aus dem SP-Präsidium
- aus dem Ältestenrat
- aus dem StW-Verwaltungsrat
- aus den Hochschulgruppen
- Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
- Wahl: Ältestenrat (zwei Mitglieder, vertagt)
- Wahl: Zweite/r Schriftführer/in (vertagt)
- Antrag 25/40 (Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit) Beschlussempfehlung für Maßnahmen zur Verbesserung der Debattenkultur im SP
- Antrag 26/40 (SDS.Die Linke) Solidarität mit Ende Gelände
- Antrag 27/40 (GHG) Fortbildung zum Umgang mit RechtspopulistInnen und Rechtsextremismus für alle Parlamentar*innen
- Antrag 28/40 (AStA-Vorsitz) Dritte Ergänzungsvereinbarung Kinderbetreuung La familiär e.V.
- Antrag 29/40 (Referat für Internationale Studierende des AStAs) Finanzierung eines A1-Deutschkurses
- Antrag 30/40 (SP-Präsidium) Einladung des Rektors, Herrn Prof. Dr. Hoch, in das Studierendenparlament
- Weitere Anträge
- Verschiedenes