The 8. ordentliche Sitzung des 40. Studierendenparlamentes took place on in the 2. Etage der Mensa Nassestraße.
The preliminary agenda was:
- Eröffnung und Begrüßung
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung von Sitzungsprotokollen
-
Berichte
- aus den SP-Ausschüssen
- aus dem AStA
- aus den autonomen Referaten
- aus den Fachschaften
- aus den Gremien (Senat, Fakultätsräte, Kommissionen, SHK-Stelle)
- aus dem SP-Präsidium
- aus dem Ältestenrat
- aus dem StW-Verwaltungsrat
- aus den Hochschulgruppen
- Ausschüsse: Wahlen und Nachwahlen
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Wahl des Wahlausschusses für die Wahlen zum XLI. Studierendenparlament
- Wahl des/der Wahlleiter/in
- Wahl des/der stv. Wahlleiter/in
- Wahl der weiteren Mitglieder
- Wahl: Ältestenrat (ein Mitglied, vertagt)
- Wahl: Zweite/r Schriftführer/in (vertagt)
- Antrag 32/40 (AStA-Kulturreferat) Änderung der Richtlinien für die Förderung studentischer Gruppen (2./3. Lesung)
- Antrag 33/40 (SGO-Ausschuss) Änderung der Wahlordnung (1. Lesung)
- Antrag 34/40 (AStA-Referate für Hochschulpolitik und für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit) Finanzantrag zur Veranstaltungsreihe gesellschaft macht geschlecht
- Antrag 35/40 (AStA-Vorsitz) Mitgliedschaft im Rhizom e.V. - Anmietung der alten Volkshochschule [1] [2]
- Antrag 36/40 (Fraktionen der Juso-HSG, Grünen HSG und LUST) Unterstützung von Arbeiter*innenkindern im Studium
- Antrag 37/40 (Fraktion der Juso-HSG) Hambacher Forst
- Antrag 38/40 (Fraktion der Juso-HSG) Fleischkennzeichnung in Mensen
- Weitere Anträge
- Verschiedenes