The 5. ordentliche Sitzung des Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses took place on in the Cafe Blau.
The preliminary agenda was:
- Eröffnung sowie Feststellung der form- und firstgerechten Einladung
- Wahl eines Schriftführers
- Endgültige Festlegung der Tagesordnung
- Annahme des Protokolls der 4. ordentlichen Sitzung
-
Kurzberichte
- über Rücktritte und Nachwahlen von Ausschussmitgliedern
- aus dem SP
- über die Zukunft des Rechtshilfefonds
-
Wahlen
- des Ausschussvorsitzenden
- ggf. des stv. Ausschussvorsitzenden
- Beschlussempfehlung zum Änderungsantrag zur WOSP-Änderung
- Ältenstenratskonzept
- Widerspruchsfreiheit in Satzungen und Ordnungen
- Ausstehende Änderungen in SdS und GOSP
- Rechtshilfefonds
- Verschiedenes